Aktuelle Meldungen zum Diesel und zu Fahrverboten von dieselfahrverbote.de

Kein Lösungsvorschlag

Die Redaktion des MDR schreibt, ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge sei in Stuttgart erstmal mit einem juristischen Kniff abgewendet worden. Tatsächlich haben sich die Koalitionsparteien der Landesregierung erstmal auf einen Kompromiss geeinigt, der eine endgültige Entscheidung lediglich herauszögert. Mit Hilfe einer Sprungrevision wird die Rechtskraft des Stuttgarter Urteils in Frage gestellt, nicht allerdings der Tatbestand der starken und gesundheitsschädlichen Luftverschmutzung in Frage gestellt. Somit muss ein konkretes Handeln trotz allem folgen, hier haben wir in den letzten Wochen allerdings keine innovativen Ideen gesehen.