In Deutschland sind Dieselfahrverbote beschlossen worden

Im Jahre 2018 werden in mehreren deutschen Städten Diesefahrverbote umgesetzt

Das Urteil: Gesundheit geht vor Mobilität!

Das Bundesverwaltungsgericht hat am 27.02.2018 beschlossen, dass Dieselfahrverbote in besonders belasteten Stadtzentren rechtlich möglich sind. In Leipzig wurden die Sprungverfahren der Länder Nordrhein-Westfahlen und Baden-Württemberg entschieden. Nun steht fest, dass Dieselfahrzeuge, die besonders viel Stickoxid ausstoßen, vom Verkehr ausgeschlossen werden dürfen. Doch wie diese Maßnahme durchgesetzt wird, bleibt während der nächsten Wochen abzuwarten. In jedem Fall müssen nun Stickoxidschleudern in Zukunft von sauberen Fahrzeugen unterschieden werden, womit die Einführung einer Blauen Plakette unausweichlich scheint! Für ihre Nutzung bleiben dann allerdings unterschiedliche Einsatzmöglichkeiten: Sollen Fahrverbote dauerhaft gelten und für alle Fahrzeuge? Soll nur der Wirtschaftsverkehr vom Verkehr ausgeschlossen werden oder gerade dieser nicht? Könnten Fahrverbote auch nur temporär im Falle von Luftverschmutzungsspitzen gelten, so wie wir es aus dem Nachbarland Frankreich kennen?

In Essen und Gelsenkirchen kommen Fahrverbote

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat am 15.11.2018 zwei weitere Städte zur Einführung von Dieselfahrverboten verurteilt. Auf Grund der Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) müssen die Grenzwerte für Stickstoffdioxid nun so schnell wie möglich eingehalten werden. Ab dem 01.07.2019 sind in Essen 18 Stadtteile von Dieselfahrverboten betroffen und Dieselfahrzeuge unter Euro 5 sowie Benzinfahrzeuge unter Euro 3 werden vom Verkehr ausgeschlossen. Außerdem steht bereits fest, dass die Fahrverbote ab dem 01.09.2018 verschärft werden und dann auch für Euro-5-Fahrzeuge gelten. Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts ist besonders wichtig, da sich die Fahrverbote erstmals in Deutschland auch auf eine Autobahn erstrecken (die A-40 bei einer Wohnsiedlung in Essen-Frohnhausen). In Gelsenkirchen ist insbesondere die Kurt-Schumacher-Straße stark mit Stickoxiden belastet, weshalb Dieselfahrzeuge unter Euro 6 und Benzinfahrzeuge unter Euro 3 vom Verkehr ausgeschlossen werden. Mit dieser Entscheidung wird auch eine Botschaft an die Bundesregierung gerichtet: Trotz Änderungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) sind Dieselfahrverbote im Hinblick auf die Gesundheit der Bevölkerung verhältnismäßig und wichtig, auch wenn der Stickoxidspiegel unter 50µg/m³ liegt. Wann kommt die Blaue Plakette?

Köln und Bonn: Gericht ordnet weitere Fahrverbote an

Nach dem Entscheid des Verwaltungsgerichts Köln am 08.11.2018 reihen sich auch die Rheinmetropole und Bonn in die Reihe der Städte ein, welchen Dieselfahrverbote vom Gericht angeordnet wurden. Die Deutsche Umwelthilfe DUH klagte gegen beide Städte gemeinsam wegen der dauerhaften Überschreitungen der Grenzwerte für Stickoxid. Im ersten Quartal 2018 wurden diese erneut mehrmals überschritten und erreichten mit einem Monatsmittelwert von 53,1 µg/m3 bis zu 132% des vorgegebenen Grenzwertes. Dies bewog das Gericht, für die Gesundheit der Anwohner und gegen einen uneingeschränkten Verkehr zu entscheiden. In Köln sollen bereits im April 2019 innerhalb der Umweltzone Diesel der EURO-Klasse 4 nicht mehr fahren dürfen. Ab September 2019 sollen dann auch EURO-5 draußen bleiben. In Bonn wird die Sache noch komplizierter, weil auf der Belderberg Straße nur Diesel der EURO-4 Norm, auf der Reuterstraße hingegen auch die EURO-5 Norm vom Verkehr ausgeschlossen wird. Benziner der EURO-Klassen 1 und 2 dürfen dann auf beiden Bonner Straßenzügen nicht mehr fahren.

Temporäre Fahrverbote in Mainz?

Das Verwaltungsgericht Mainz hat am 25.10.2018 entschieden, dass die Stadt ihren Luftreinhalteplan überarbeiten und Dieselfahrverbote vorbereiten muss. Eine Gnadenfrist ist der Stadt gewährt worden: Sollten die Grenzwerte für Stickoxid im ersten Halbjahr 2019 eingehalten werden, so kann das Fahrverbot noch abgewendet werden. Gibt es jedoch keine eindeutige Verbesserung, so folgen Fahrverbote zum 01.09.2019. Deswegen muss Mainz auch bis April 2019 einen überarbeiteten Luftreinhalteplan vorlegen, der Fahrverbote vorbereitet. „Denkbar seien etwa Verbote für bestimmte Fahrzeuge bei bestimmten Messwerten in der Zukunft“, sagte Richterin Stefanie Lange und gab damit den Startschuss zu temporären, wetter- und luftabhängigen, schwer kontrollierbaren Einzellösungen für das Dieselproblem.
Würden Fahreinschränkungen wie vom Gericht angemerkt nur bei besonders schlechter Luftqualität kommen, so stellen sich viele Fragen: Welche Grenzwerte gelten für ein temporäres Fahrverbot? Wer entscheidet und gibt das Fahrverbot öffentlich bekannt? Wie werden Fahrer effektiv und zeitgerecht über das Fahrverbot informiert?
Mit dieser Einzellösung wäre die ohnehin bestehende Verwirrung bei Deutschlands Autofahrern perfekt. Sechs Städten wurden Dieselfahrverbote von den Gerichten vorgeschrieben. Bisher weigert sich die Bundesregierung jedoch eine einheitliche Markierung für saubere Fahrzeuge freizugeben.

Fahrverbote für Berlin angeordnet!

Das Verwaltungsgericht in Berlin hat heute am 09.10.2018 Dieselfahrverbote für insgesamt 11 Straßenabschnitte auf 8 Straßen angeordnet. Darüber hinaus müsse das Land Berlin viele weitere Fahrverbotszonen prüfen.
Die besonders belastetsten und vom Fahrverbot betroffenen Straßen sind: Leipziger Straße, Reinhardstraße, Brückenstraße, Friedrichstr., Kapweg, Alt Moabit, Stromstraße und Leonorenstraße.
Das Fahrverbot gilt für alle Dieselfahrzeuge mit den Euronormen 0 bis 5 ab dem 01.07.2019, sofern die Senatsverwaltung für Verkehr nicht in Berufung geht. Für Anwohner und Handwerker soll es aber zeitlich begrenzte Ausnahmen geben, so das Gericht.

Berufungsverfahren gegen Frankfurter „Blaue Umweltzone“

Nach dem Urteil des Wiesbadener Verwaltungsgericht zeigte sich die Frankfurter Stadtverwaltung zunächst einsichtig und gab bereits erste Pläne für ein kommendes Dieselfahrverbot sowie die Ausdehnung der „Blauen Umweltzone“ bekannt. Nun entschied die Hessische Landesregierung jedoch, Berufung beim Kasseler Verwaltungsgericht einzureichen. Die Maßnahmen seien unverhältnismäßig, besonders weil es so viele Dieselfahrzeuge in Deutschlands „Dieselhauptstadt“ gibt. Laut Verkehrsdezernent Oesterling seien in Frankfurt und im Umland über 100.000 Fahrzeuge vom Fahrverbot betroffen. All diesen Fahrzeugen die Einfahrt nach Frankfurt am Main zu verbieten, sei unverhältnismäßig. Andererseits sind es eben diese 100.00 Fahrzeuge, die weiterhin die Luft mit Stockoxiden verschmutzen und der Gesundheit der Bürger schaden werden. Was dabei herauskommt und ob sich die städtische Verwaltung durchsetzen wird, bleibt abzuwarten.

Dieselfahrverbote in Frankfurt beschlossen

Das Wiesbadener Verwaltungsgericht beschloss am 05.09.2018, dass Fahrverbote in Frankfurt umgesetzt werden müssen um die Luftreinheit schnell zu verbessern. Bereits seit vielen Jahren werden Grenzwerte für Stickoxid in Frankfurt regelmäßig überschritten. Obwohl die Luftverschmutzung in den letzten Jahren tendenziell weniger stark geworden ist, bleibt sie jedoch weiter über den vorgeschriebenen Grenzwerten, welche zum Schutz der Bürgergesundheit eingeführt wurden. Deshalb verklagt die Deutsche Umwelthilfe DUH das Land Hessen auf die Fortschreibung der Luftreinhaltepläne. Der zuständige Richter entschied nun, dass EURO-4-Diesel und schlechter sowie Benziner der EURO-Klassen 1 und 2 ab dem 01.02.2019 in belasteten Gebieten nicht mehr fahren dürften. Ab September 2019 sollen dann auch EURO-5-Dieselfahrzeuge von der Umweltzone ausgeschlossen werden, was den Vorgaben des Bundesverwaltungsgerichtes entspricht, welche Fahrverbote für EURO-5 vor diesem Datum als unverhältnismäßig sehen. Vor Beginn der Verhandlung, sagte die Stadt Frankfurt, dass Fahrverbote in einzelnen Straßenzügen, wie dies der Fall in Hamburg ist, für sie nicht in Frage kämen. Aus diesem Grund wird vermutet, dass die genannten Fahrverbote in der gesamten bestehenden grünen Umweltzone gelten werden.

Passivität bei Luftverschmutzung: Bayerns Verwaltungsgericht prüft Erzwingungshaft

Das Gericht hatte die Stadt München zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans unter Beachtung von Dieselfahrverboten verurteilt. Seit über einem Jahr wird diesem Gerichtsurteil jedoch keine Folge geleistet. Die Landesregierung hätte dies sogar von Oben untersagt. Aus diesem Grund, mussten bereits mehrmals Strafgelder gezahlt werden, was allerdings nichts an der Sachlage änderte. Nun will sich das Bayrische Verwaltungsgericht nicht länger vorführen lassen und beantragte beim europäischen Gerichtshof die Möglichkeit einer Erzwingungshaft gegen hohe Politiker prüfen zu lassen. Was bedeutet das? Die Erzwingungshaft ist ein Beugemittel, dass angewandt wird, wenn ein Gerichtsurteil nicht durchgeführt wird. Die Haft kann dabei 6 bis 12 Wochen dauern. Ob bayrische Politiker letztendlich in Haft genommen werden oder nicht, der Streit mit der Justiz ist so kurz vor den Landtagswahlen höchst unwillkommen. Der politische Druck ist hoch und das ganze Spiel sicher auch ein Fingerzeig in Richtung anderer Städte und Landesregierung, die sich bisher weigern, Gerichtsurteile durchzusetzen.

Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung für Dieselfahrverbote so gut wie fertig

pdf-Broschüre zum Download: Alles was Sie über Dieselfahrverbote wissen müssen!

Die rechtliche Basis für Fahrverbote wird gelegt, indem in der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) Regelungen getroffen werden, die Bürger vor Stickstoffdioxid und Feinstaub schützen.
Herausgekommen ist dies wohl durch eine offizielle Anfrage der Grünen. Der Abgeordnete Matthias Gastel hatte nach einer solchen Anfrage an das Verkehrsministerium eine Antwort erhalten, die nun der Rheinischen Post vorliegt. Demnach soll "eine neue Rechtsgrundlage zur Anordnung von streckenbezogenen Verkehrsverboten oder -beschränkungen zum Schutz der menschlichen Gesundheit vor Feinstaub oder Abgasen (Stickstoffdioxid) in der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) geschaffen werden", so das Antwortschreiben von Verkehrs-Staatssekretär Norbert Barthle (CDU). Dabei ist laut Barthle auch schon geplant, die neuen Regelungen in die noch in 2018 geplante Änderung der Straßenverkehrsordnung rein zu nehmen, die bisher eigentlich nur die Grundlagen für die Parkbevorrechtigungen für das Carsharing beinhalten sollte.
Weiterhin soll der Verkehrs-Staatssekretär auch wörtlich ausgeführt haben, das mit dieser Novellierung künftig „erstmals im Straßenverkehrsrecht auch streckenbezogene gefahrenabwehrrechtliche Maßnahmen zum Schutz vor Feinstaub möglich" sind.

Stuttgart: Dieselfahrverbote ab Januar 2019

In Baden-Württemberg hat sich die grün-schwarze Koalition endlich auf Fahrverbote für die Landeshauptstadt Stuttgart geeinigt. Ab Januar sollen alle Dieselfahrzeuge der EURO-Klassen 0 – 4 vom Verkehr ausgeschlossen werden. Die Grenzen der alten Umweltzone sollen auch für diese Fahrverbote gelten. Gegen den ausdrücklichen Wunsch des Stuttgarter Verwaltungsgerichts, werden Dieselfahrverbote für EURO-5-Fahrzeuge bisher noch nicht geplant. Die Politiker hoffen, dass die erste Stufe der Maßnahme ausreicht, um die Luftqualität deutlich zu verbessern und somit weitere Fahrverbote hinfällig werden. Ob das so funktioniert ist fraglich. Eine weitere Frage bleibt ebenfalls bestehen: Wie soll das Fahrverbot geprüft werden? Eine einheitliche Markierung der Dieselfahrzeuge wie zum Beispiel durch eine blaue Plakette gibt es noch nicht, deswegen könnte man Verstöße bisher nur durch Fahrzeugkontrollen identifizieren.

ÖPNV möglicherweise bald kostenfrei?

In einem Brief an die EU teilte die Bundesregierung mit, über deutschlandweiten, kostenlosen Nahverkehr nachzudenken. In 5 Städten soll dieses Projekt nun getestet werden. Bis dann eine Entscheidung getroffen wird, kann es noch lange dauern. Um kurzfristig die Luftqualität in Deutschlands Städten zu verbessern, scheint diese Idee also nicht geeignet, denn auch die finanzielle Lage ist noch weithin ungeklärt. Bisher geht man davon aus, dass der Staat künftig 12 Milliarden Euro für das Projekt ausgeben müsste. Will man aber mehr Autofahrer vom ÖPNV überzeugen, müssten mehr Busse, Bahnen, Fahrer und Aufsichtspersonal eingeplant werden. Bis diese Infrastruktur zur Verfügung steht, dauert es einige Zeit und die Kosten werden sogar noch steigen! Aus diesem Grund lässt sich an der Ernsthaftigkeit der Idee zweifeln, die nur die anstehende EU-Klage abwenden soll. Kurzfristig braucht es zur Verbesserung der Luftqualität jedoch Dieselfahrverbote, die den dreckigsten Verkehr von Deutschlandstraßen entfernen.

NRW erwartet Dieselfahrverbote!

Köln, Wuppertal, Düsseldorf – das sind Städte mit der höchsten Luftverschmutzung in NRW, die hauptsächlich durch starken Autoverkehr zustande kommt.
In Düsseldorf sollen alleine 46.000 Pendler täglich mit dem Auto zur Arbeit fahren. Davon müssten rechnerisch wenigsten 5.000 vom Verkehr ausgeschlossen werden, um Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxid in den Griff zu bekommen.
Aus diesem Grund kommt Regierungschefin Brigitta Radermacher zu dem Schluss, dass man um Verbote bestimmter Fahrzeuge zu bestimmten Zeiten wahrscheinlich nicht herumkomme. Die Landeshauptstadt Düsseldorf wartet derzeit auf den Bescheid des Bundesverwaltungsgerichts, dass über rechtliche Voraussetzungen für Dieselfahrverbote entscheiden soll. Andererseits hofft man auf eine kurzfristige Einführung der Blauen Plakette, welche wenigsten den sauberen EURO-6-Dieseln die Fahrt weiterhin erlauben würde. Andernfalls, müsste man zu generellen Dieselfahrverboten greifen.
In 60 von 127 Messstellen in Nordrhein-Westfalen werden die zulässigen Jahresmittelwerte von 40 µg/m3 überschritten. Neben Einschränkungen im Verkehr, werden auch Maßnahmen im Bereich Binnenschifffahrt angestrebt, da dieser Sektor ebenfalls mit einem Anteil von 7% zur Luftverschmutzung beiträgt.

Dieselfahrverbot zum 1. Januar 2018 in Stuttgart gerichtlich bestätigt! - Die App zum Dieselfahrverbot ab sofort kostenlos verfügbar!

Täglicher Status der Einfahrberechtigung für jede Zone und Plakettenart in Europa im Web und als App
Interaktive, zoombare Karten für Deutschland, Frankreich, Österreich, Dänemark oder Europa gesamt.

Die jeweiligen lokalen Regelungen einer europäischen Umweltzone in 5 Sprachen

Die  Deutsche Umwelt Hilfe DHU hat das von ihr angestrengte Verfahren für eine bessere Luftreinhaltung und ein Dieselfahrverbot in Stuttgart gewonnen.

Ein entsprechendes Urteil ist NUN vom zuständigen Verwaltungsgericht am 28. Juli 2017 bestätigt worden. Aus diesem Grunde ist auch davon auszugehen, dass es in der Stadt Stuttgart ab 1. Januar 2018 ein Dieselfahrverbot geben wird, welches noch zu definierende Straßenabschnitte oder Zonen betreffen wird.

Zu erwarten ist, das bis Ende des Jahres festgelegt wird, welche EURO-Klassen welcher Typen von Dieselfahrzeugen dennoch in die Dieselverbotszonen einfahren dürfen oder ob es tatsächlich ein generelles Dieseleinfahrtsverbot - auch für EURO-6 Diesel - geben wird.

Es kann nun davon ausgegangen werden, das AUCH andere Städte wie Hamburg, München und Berlin durch vergleichbare Urteile von Verwaltungsgerichten weitere Dieselfahrverbotszonen einrichten werden, bzw. dazu gezwungen werden.

Damit diese ständig oder temporär eingerichteten Dieselfahrverbotszonen erkannt, bzw. umfahren werden können  oder aber mit dem richtigen Fahrzeugtyp und/oder Plakette durchfahren werden können, bedarf es der Green-Zones-App. Hier Info über die Funktionsweise der Green-Zones App. Direktdownload für Android in 5 Sprachen hier im Google-Play-Shop.

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Fahrverbotszonen für Dieselfahrzeuge können ständig gültig sein odr nur temporär (Wetterbedingt). Wer mit welchem Dieselfahrzeugtyp wann in welche europäische NOx- oder Feinstaubzone einfahren darf, zeigt die Green-Zones-App ...
Stickoxide - vor allem von Dieselfahrzeugen - sind der Grund, warum es in Deutschland nunmehr Dieselfahrverbote geben wird. Wie Stickoxide wirken, wer für diese verantwortlich ist und wie die Gesundheit geschädigt wird, kann sich hier informieren ...
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