In Deutschland sind Dieselfahrverbote beschlossen worden

Im Jahre 2018 werden in mehreren deutschen Städten Diesefahrverbote umgesetzt

Das Urteil: Gesundheit geht vor Mobilität!

Das Bundesverwaltungsgericht hat am 27.02.2018 beschlossen, dass Dieselfahrverbote in besonders belasteten Stadtzentren rechtlich möglich sind. In Leipzig wurden die Sprungverfahren der Länder Nordrhein-Westfahlen und Baden-Württemberg entschieden. Nun steht fest, dass Dieselfahrzeuge, die besonders viel Stickoxid ausstoßen, vom Verkehr ausgeschlossen werden dürfen. Doch wie diese Maßnahme durchgesetzt wird, bleibt während der nächsten Wochen abzuwarten. In jedem Fall müssen nun Stickoxidschleudern in Zukunft von sauberen Fahrzeugen unterschieden werden, womit die Einführung einer Blauen Plakette unausweichlich scheint! Für ihre Nutzung bleiben dann allerdings unterschiedliche Einsatzmöglichkeiten: Sollen Fahrverbote dauerhaft gelten und für alle Fahrzeuge? Soll nur der Wirtschaftsverkehr vom Verkehr ausgeschlossen werden oder gerade dieser nicht? Könnten Fahrverbote auch nur temporär im Falle von Luftverschmutzungsspitzen gelten, so wie wir es aus dem Nachbarland Frankreich kennen?

Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung für Dieselfahrverbote so gut wie fertig

pdf-Broschüre zum Download: Alles was Sie über Dieselfahrverbote wissen müssen!

Die rechtliche Basis für Fahrverbote wird gelegt, indem in der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) Regelungen getroffen werden, die Bürger vor Stickstoffdioxid und Feinstaub schützen.
Herausgekommen ist dies wohl durch eine offizielle Anfrage der Grünen. Der Abgeordnete Matthias Gastel hatte nach einer solchen Anfrage an das Verkehrsministerium eine Antwort erhalten, die nun der Rheinischen Post vorliegt. Demnach soll "eine neue Rechtsgrundlage zur Anordnung von streckenbezogenen Verkehrsverboten oder -beschränkungen zum Schutz der menschlichen Gesundheit vor Feinstaub oder Abgasen (Stickstoffdioxid) in der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) geschaffen werden", so das Antwortschreiben von Verkehrs-Staatssekretär Norbert Barthle (CDU). Dabei ist laut Barthle auch schon geplant, die neuen Regelungen in die noch in 2018 geplante Änderung der Straßenverkehrsordnung rein zu nehmen, die bisher eigentlich nur die Grundlagen für die Parkbevorrechtigungen für das Carsharing beinhalten sollte.
Weiterhin soll der Verkehrs-Staatssekretär auch wörtlich ausgeführt haben, das mit dieser Novellierung künftig „erstmals im Straßenverkehrsrecht auch streckenbezogene gefahrenabwehrrechtliche Maßnahmen zum Schutz vor Feinstaub möglich" sind.

Stuttgart: EURO 5 bald verboten

Stuttgart droht ein Bußgeld von bis zu 10.000 Euro, weil bisher kein ernstzunehmender Plan zur Durchführung von Dieselfahrverboten vorgelegt wurde. Die Landesregierung glaubte wohl, das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes in Leipzig großzügig auslegen zu können. In einem kürzlich vorgestellten Plan sollten daher zuerst nur die EURO-4-Diesel verbannt und eine lange Übergangsphase für Stuttgarter eingeführt werden. Das Landesverwaltungsgericht verbat sich solche politischen Manöver. Es sagte, das Leipziger Urteil sei eindeutig formuliert und gäbe keinen Spielraum für pauschale Ausnahmeregelungen. Aus diesem Grund wurde nun auch eine schriftliche Lesehilfe des Urteils ausgehändigt, damit eine erneute Falschauslegung vermieden werde. Eine erneute Frist von gerade einmal 2 Wochen wurde erteilt, um Pläne für Fahrverbote zu beschließen, die den Vorgaben des Gerichts entsprechen, sonst droht das Bußgeld! Und wie die Deutsche Umwelthilfe DUH anmerkte, befinde sich Stuttgart solange in der Illegalität.

ÖPNV möglicherweise bald kostenfrei?

In einem Brief an die EU teilte die Bundesregierung mit, über deutschlandweiten, kostenlosen Nahverkehr nachzudenken. In 5 Städten soll dieses Projekt nun getestet werden. Bis dann eine Entscheidung getroffen wird, kann es noch lange dauern. Um kurzfristig die Luftqualität in Deutschlands Städten zu verbessern, scheint diese Idee also nicht geeignet, denn auch die finanzielle Lage ist noch weithin ungeklärt. Bisher geht man davon aus, dass der Staat künftig 12 Milliarden Euro für das Projekt ausgeben müsste. Will man aber mehr Autofahrer vom ÖPNV überzeugen, müssten mehr Busse, Bahnen, Fahrer und Aufsichtspersonal eingeplant werden. Bis diese Infrastruktur zur Verfügung steht, dauert es einige Zeit und die Kosten werden sogar noch steigen! Aus diesem Grund lässt sich an der Ernsthaftigkeit der Idee zweifeln, die nur die anstehende EU-Klage abwenden soll. Kurzfristig braucht es zur Verbesserung der Luftqualität jedoch Dieselfahrverbote, die den dreckigsten Verkehr von Deutschlandstraßen entfernen.

NRW erwartet Dieselfahrverbote!

Köln, Wuppertal, Düsseldorf – das sind Städte mit der höchsten Luftverschmutzung in NRW, die hauptsächlich durch starken Autoverkehr zustande kommt.
In Düsseldorf sollen alleine 46.000 Pendler täglich mit dem Auto zur Arbeit fahren. Davon müssten rechnerisch wenigsten 5.000 vom Verkehr ausgeschlossen werden, um Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxid in den Griff zu bekommen.
Aus diesem Grund kommt Regierungschefin Brigitta Radermacher zu dem Schluss, dass man um Verbote bestimmter Fahrzeuge zu bestimmten Zeiten wahrscheinlich nicht herumkomme. Die Landeshauptstadt Düsseldorf wartet derzeit auf den Bescheid des Bundesverwaltungsgerichts, dass über rechtliche Voraussetzungen für Dieselfahrverbote entscheiden soll. Andererseits hofft man auf eine kurzfristige Einführung der Blauen Plakette, welche wenigsten den sauberen EURO-6-Dieseln die Fahrt weiterhin erlauben würde. Andernfalls, müsste man zu generellen Dieselfahrverboten greifen.
In 60 von 127 Messstellen in Nordrhein-Westfalen werden die zulässigen Jahresmittelwerte von 40 µg/m3 überschritten. Neben Einschränkungen im Verkehr, werden auch Maßnahmen im Bereich Binnenschifffahrt angestrebt, da dieser Sektor ebenfalls mit einem Anteil von 7% zur Luftverschmutzung beiträgt.

Dieselfahrverbot zum 1. Januar 2018 in Stuttgart gerichtlich bestätigt! - Die App zum Dieselfahrverbot ab sofort kostenlos verfügbar!

Täglicher Status der Einfahrberechtigung für jede Zone und Plakettenart in Europa im Web und als App
Interaktive, zoombare Karten für Deutschland, Frankreich, Österreich, Dänemark oder Europa gesamt.

Die jeweiligen lokalen Regelungen einer europäischen Umweltzone in 5 Sprachen

Die  Deutsche Umwelt Hilfe DHU hat das von ihr angestrengte Verfahren für eine bessere Luftreinhaltung und ein Dieselfahrverbot in Stuttgart gewonnen.

Ein entsprechendes Urteil ist NUN vom zuständigen Verwaltungsgericht am 28. Juli 2017 bestätigt worden. Aus diesem Grunde ist auch davon auszugehen, dass es in der Stadt Stuttgart ab 1. Januar 2018 ein Dieselfahrverbot geben wird, welches noch zu definierende Straßenabschnitte oder Zonen betreffen wird.

Zu erwarten ist, das bis Ende des Jahres festgelegt wird, welche EURO-Klassen welcher Typen von Dieselfahrzeugen dennoch in die Dieselverbotszonen einfahren dürfen oder ob es tatsächlich ein generelles Dieseleinfahrtsverbot - auch für EURO-6 Diesel - geben wird.

Es kann nun davon ausgegangen werden, das AUCH andere Städte wie Hamburg, München und Berlin durch vergleichbare Urteile von Verwaltungsgerichten weitere Dieselfahrverbotszonen einrichten werden, bzw. dazu gezwungen werden.

Damit diese ständig oder temporär eingerichteten Dieselfahrverbotszonen erkannt, bzw. umfahren werden können  oder aber mit dem richtigen Fahrzeugtyp und/oder Plakette durchfahren werden können, bedarf es der Green-Zones-App. Hier Info über die Funktionsweise der Green-Zones App. Direktdownload für Android in 5 Sprachen hier im Google-Play-Shop.

Dieselfahrverbote werden vorraussichtlich in mehreren großen Städten Deutschlands entstehen. In welchen Städten dies laut Meldungen von Medien geschehen könnte, bzw. bereits beschlossen ist und wie der Stand dazu ist, finden Sie hier  ...
Fahrverbotszonen für Dieselfahrzeuge können ständig gültig sein odr nur temporär (Wetterbedingt). Wer mit welchem Dieselfahrzeugtyp wann in welche europäische NOx- oder Feinstaubzone einfahren darf, zeigt die Green-Zones-App ...
Stickoxide - vor allem von Dieselfahrzeugen - sind der Grund, warum es in Deutschland nunmehr Dieselfahrverbote geben wird. Wie Stickoxide wirken, wer für diese verantwortlich ist und wie die Gesundheit geschädigt wird, kann sich hier informieren ...
Wie und in welcher Form soll ein Dieselfahrverbot in deutschen Städten überwacht werden? Dies ist nur mit der Blauen Plakette möglich, die dann den Benzifahrzeugen und ggfs. sauberen Dieselfahrzeugen zugeteilt wird. Alle Infos dazu hier ...

Dieselskandal, Fahrverbote, Nachrüstungen, neue Diesel-Umweltzonen - Aktuelle News aus den Medien

17.07.2018
 Rund 15 000 Diesel-Fahrzeuge im Landkreis Meißen haben nur die Schadstoffklasse Euro 4 und niedriger. Die Fahrzeughalter müssen sich jetzt Gedanken machen... hier weiter lesen
 
16.07.2018
In vier niedersächsischen Städten sind die für drohende Dieselfahrverbote maßgeblichen Schadstoffgrenzwerte auch im ersten Halbjahr 2018 nach vorläufiger Auswertung überschritten worden. Sowohl in Hannover, Oldenburg... hier weiter lesen
 
15.07.2018
Große Sorge um die Berliner Luft. Im Jahr 2017 wurden die Grenzwerte für Feinstaub an den elf Messstationen an durchschnittlich 15,27 Tagen überschritten. Damit ist Berlin unter den Stadtstaaten... hier weiter lesen
 
14.07.2018
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